Schwarzbuch WDR

Schwarzbuch des WDR

2024

Wahlmanipulation

Thema: Wahlmanipulation in Belarus und Deutschland

Aktuell fanden Präsidentschaftswahlen in Belarus statt, bei denen der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko wieder kandidiert. Allerdings waren diese Wahlen laut westlichen Standards keine fairer Prozess, sondern werden als Scheinwahlen bezeichnet, ähnlich wie in der DDR. Oppositionsparteien werden vom Regime ausgeschlossen und nur willfährige Kandidaten zugelassen.

In Deutschland habe ich bei diversen Wahlen beobachtet, dass das Thema Wahlen als heiliges Gut der Demokratie immer wieder betont wird.

Als Beispiel: Der WDR ist für die Auszählung der Stimmen zuständig. Fragt sich, warum eine vermeintlich korrupte Organisation wie der WDR eine so wichtige Aufgabe in einem Staat übernimmt.

In fast allen Ländern wird ähnlich verfahren. Fraglich, warum das so ist. Wer diese Frage öffentlich stellt, muss möglicherweise mit einem Besuch des BKA rechnen. Einem Journalisten des ZDF, der sich mit diesem Thema befasste, wurde gekündigt.

Interessant ist auch, dass Menschen, die wissen, dass Wahlen in Deutschland manipuliert werden, eine andere Haltung zum Thema Wahlmanipulation einnehmen. US-Präsident Trump behauptet, dass die Wahl 2020 manipuliert wurde. Dies könnte daran liegen, dass ihm in seinen Sicherheitsbesprechungen die weltweite Wahlmanipulation erläutert wurde.

In Deutschland manipulieren Dummköpfe Wahlen, die Schlauen manipulieren die Wahlergebnisse. Der WDR glaubt, zu den Schlauen zu gehören.

Jeder Bürger kann als Wahlbeobachter auftreten. Am Wahltag können Sie ohne Anmeldung im Wahllokal erscheinen, Ihren Personalausweis vorlegen und den gesamten Wahlverlauf beobachten. Nach 18 Uhr ist Schluss, und Sie können nach Hause gehen.

Wenn man Sie fragt, bestätigen Sie, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Nach Schließung des Wahllokals beginnt die Auszählung. Hier dürfen Sie nicht mehr teilnehmen. Die öffentliche Kontrolle des Wahlverfahrens soll Manipulationen verhindern. Nach der Auszählung vor Ort wird das Wahlergebnis an die nächsthöhere Instanz weitergeleitet. Der weitere Verlauf der Auszählung entzieht sich jedoch der lokalen Kontrolle.

Es fühlt sich an wie das Hineinwerfen von Daten in eine Blackbox. Eine alte Bauernregel besagt: Vor Gericht und im Wahllokal ist man auf sich allein gestellt.

In der nächsten Folge: Wie werden die Wahlergebnisse im Vorfeld festgelegt? In welcher WDR-Kommission werden die Ergebnisse entschieden? Wer darf mitreden, und wie verläuft der Zeitplan?

Wer sich mit dem WDR und Korruption beschäftigt, hat immer alle Hände voll zu tun. Bleiben Sie dran.

Wolfgang Krapohl

Wolfgang Krapohl

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